Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz verantwortlich – auch für die Unterweisung. In größeren Betrieben kann er aber nicht jede Unterweisung selbst durchführen. Deshalb überträgt er Aufgaben auf Führungskräfte. Damit das rechtlich trägt, muss die Übertragung richtig gemacht werden.
Die Rechtsgrundlage
Nach § 13 Abs. 2 ArbSchG kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich beauftragen, ihm obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. § 13 DGUV Vorschrift 1 ergänzt: Die Beauftragung muss Verantwortungsbereich und Befugnisse festlegen und ist vom Beauftragten zu unterzeichnen; eine Ausfertigung ist ihm auszuhändigen.
Was in die Pflichtenübertragung gehört
- Name und Funktion der beauftragten Person
- Räumlicher und fachlicher Verantwortungsbereich (Abteilung, Standort, Team)
- Konkrete Aufgaben, z. B. Unterweisungen durchführen, PSA bereitstellen, Prüfungen veranlassen
- Befugnisse: Weisungsrecht, Budget, Recht zum Stilllegen von Maschinen
- Unterschriften beider Seiten und Datum
Was beim Unternehmer bleibt
Die Übertragung entlastet, aber nicht vollständig. Beim Unternehmer bleiben:
- Auswahlpflicht: Die beauftragte Person muss geeignet und fachkundig sein.
- Organisationspflicht: Er sorgt dafür, dass Zuständigkeiten klar und Mittel vorhanden sind.
- Kontrollpflicht: Er überprüft stichprobenartig, ob die Aufgaben erfüllt werden.
Wer etwa nie prüft, ob Unterweisungen stattfinden, kann sich nach einem Unfall nicht auf die Übertragung berufen.
Kontrolle leicht gemacht
Am einfachsten gelingt die Kontrolle mit einer Übersicht, die zeigt, welche Unterweisungen in welchem Bereich offen sind. Führungskräfte sehen ihr Team, die Geschäftsführung sieht den Gesamtstand. Die Pflichtenübertragung selbst lässt sich digital unterschreiben und bei der Führungskraft ablegen.
Muster-Aufbau einer Pflichtenübertragung
- Name, Funktion, Bereich der beauftragten Person
- Übertragene Aufgaben (z. B. Unterweisungen durchführen und dokumentieren, PSA ausgeben, Prüfungen veranlassen, Mängel abstellen)
- Befugnisse (Weisungsrecht, Beschaffung bis zu einem Betrag, Stilllegung bei Gefahr)
- Hinweis auf Fortbildung und Unterstützung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit
- Datum, Unterschrift Unternehmer, Unterschrift Beauftragter
Beispiel zur Veranschaulichung: Nach einem Unfall in der Produktion zeigte sich: Der Schichtleiter hatte die Unterweisungen seiner Mitarbeitenden seit zwei Jahren nicht durchgeführt, eine schriftliche Pflichtenübertragung gab es nicht. Die Verantwortung lag damit vollständig bei der Geschäftsführung. Heute haben alle Führungskräfte eine unterschriebene Übertragung, und die Geschäftsführung prüft quartalsweise den Stand der Unterweisungen.
Unterweisungen digital erledigen
Mit flow321 erhalten Ihre Mitarbeitenden die Unterweisung per WhatsApp-Link, melden sich ohne Passwort an und erhalten nach Abschluss ein Zertifikat. Teilnahme, Datum und Inhalt werden automatisch dokumentiert.
Online-Unterweisungen ansehen →Häufige Fragen
Muss die Pflichtenübertragung schriftlich erfolgen?
Ja. § 13 Abs. 2 ArbSchG verlangt eine schriftliche Beauftragung; nach DGUV Vorschrift 1 ist sie vom Beauftragten zu unterzeichnen.
Haftet der Arbeitgeber trotz Pflichtenübertragung?
Ja, für Auswahl, Organisation und Kontrolle. Die Übertragung entlastet ihn nur, wenn er diese Pflichten erfüllt.
Kann man die Unterweisung auf Führungskräfte übertragen?
Ja. Das ist üblich. Die Führungskraft muss die Gefährdungen kennen und die Unterweisung dokumentieren.
Kann die Pflichtenübertragung digital unterschrieben werden?
In der Praxis wird das zunehmend genutzt. Wichtig ist, dass die Unterschrift eindeutig zuordenbar und das Dokument unverändert abgelegt ist.
